Guten Morgen,
ist jetzt zwar nicht die Rechtspflegermaterie schlechthin, aber immerhin sind's "Kosten":
Ich habe hier einen Fall, in dem ein Manager in einem Großunternehmen an einem Bonussystem teilnimmt. Der Streit geht darum, ob ein bestimmter Teil des Bonus für die betriebliche Altersversorgung verwendet wird oder nicht.
Der Teilbetrag an Bonus, der hier im Streit ist, muss der Höhe nach nicht jährlich durch Zielvereinbarung ausgehandelt werden, sondern gehört insofern zum Gehalt, als dieses incl. dieses Teilbetrages (dieser Teil des Bonus beträgt im Jahr 7.000,00 €) arbeitsvertraglich fixiert ist, wenn bestimmte Bedingungen vorliegen. Diese Bedingungen liegen vor; es ist auch nicht im Streit, dass diese Bedingungen in den folgenden Jahren vorliegen werden. Man kann also streitwertmäßig sagen: Es sind im Jahr 7.000,00 €.
Nehme ich hier 1 x 7.000,00 € oder 3 x 7.000,00 € als Streitwert?
ist jetzt zwar nicht die Rechtspflegermaterie schlechthin, aber immerhin sind's "Kosten":
Ich habe hier einen Fall, in dem ein Manager in einem Großunternehmen an einem Bonussystem teilnimmt. Der Streit geht darum, ob ein bestimmter Teil des Bonus für die betriebliche Altersversorgung verwendet wird oder nicht.
Der Teilbetrag an Bonus, der hier im Streit ist, muss der Höhe nach nicht jährlich durch Zielvereinbarung ausgehandelt werden, sondern gehört insofern zum Gehalt, als dieses incl. dieses Teilbetrages (dieser Teil des Bonus beträgt im Jahr 7.000,00 €) arbeitsvertraglich fixiert ist, wenn bestimmte Bedingungen vorliegen. Diese Bedingungen liegen vor; es ist auch nicht im Streit, dass diese Bedingungen in den folgenden Jahren vorliegen werden. Man kann also streitwertmäßig sagen: Es sind im Jahr 7.000,00 €.
Nehme ich hier 1 x 7.000,00 € oder 3 x 7.000,00 € als Streitwert?
Streitwert Jahreswerte
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